Abfall: Behandlung Management Rechtsgrundlagen by Dipl.?Okologe Martin Nothe(auth.)

By Dipl.?Okologe Martin Nothe(auth.)

 

Content:
Chapter 1 Einfuhrung in die Abfallwirtschaft (pages 1–25):
Chapter 2 Wesentliche Aspekte des Abfallrechts (pages 26–79):
Chapter three Betriebliches Abfallmanagement (pages 80–141):
Chapter four Mechanische Vorbehandlung von Abfallen (pages 142–148):
Chapter five Thermische Behandlung von Abfallen (pages 149–233):
Chapter 6 Biologische und mechanisch?biologische Abfallbehandlung (pages 234–280):
Chapter 7 Chemisch?physikalische Abfallbehandlung (pages 281–286):

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Alle Anlagen oder Untemehmen, die gewerbsmaBig Abfalle einsammeln oder befordern oder die fur die Beseitigung oder Verwertung von Abfallen fur andere sorgen, mussen bei den zustandigen Behorden gemeldet sein. Diese mussen regelmaBig ihrer Uberwachungspflicht nachkommen. Das System der Uberwachung und Bewirtschaftung sol1 auch Gegenstande oder Stoffe mit Handelswert umfassen und solche, die gewerbsmafiig zum Zwecke der Venvertung, Ruckgewinnung oder Wiederverwendung eingesammelt werden. Ein Inertisierungsverfahren, ein Ablagem von Abfallen in Vertiefungen oder als Aufschuttung sowie die Abfallverbrennung stellen Beseitigungs- oder Venvertungsverfahren dar, die in den Geltungsbereich der Bestimmungen der EU fallen.

Stand der Technik" ist ein dynamischer Vorgang. Hierzu gehoren nicht nur die Technologien, die bereits zu den allgemein anerkannten Regeln der Technik gehoren. Die in der TA-Abfall festgelegten Anforderungen nach dem Stand der Technik sind allerdings nur als Mindestanforderungen zu verstehen, so daB scharfere Anforderungen im Einzelfall zur Wahrung des Wohls der Allgemeinheit zulbsig sind. 4 Uberlassungspflichten GemaR den $9 5 Abs. 2 und 1 1 Abs. 1 KrW-/AbfG obliegen die Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft - Vermeiden und Verwerten - sowie die Abfallbeseitigung den Erzeugern und Besitzern von Abfallen im Sinne des Verursacherprinzips selbst.

A. die Ptlichten der Bffentlichrechtlichen Entsorgungstrager sowie die korrespondierenden Uberlassungspflichten der Erzeuger oder Besitzer von Abfallen. 2 Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz 45 GemaB den Definitionen in den Landesabfallgesetzen sind offentlich-rechtliche Entsorgungstrager z. B. die Kreise und kreisfreien Stadte. Zu deren Entsorgungspflicht gehoren im wesentlichen - das Einsammeln und Befordern von Abfallen - Mal3nahmen zur Abfallvermeidung und -verwertung - Planung, Errichtung, Erweiterung und Betrieb der zur Entsorgung ihres Gebietes notwendigen Abfallentsorgungsanlagen Nach 9 13 Abs.

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